Laut Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) sollen Soziale Medien wie Facebook, Twitter und Co dazu verpflichtet werden, wirksame Beschwerdeverfahren einzuführen um Hasspostings schneller erkennen und im Falle einer Rechtswidrigkeit löschen zu können. Laut APA droht Drozda den Netzwerkbetreiber*innen mit Strafen, falls sich die Situation nicht verbessert.

Dabei beruft sich Drozda auf die schlechten Löschraten, die das ZARA- Monitoring der Löschpraktiken illegaler Online-Hetze im vergangenen Herbst ergeben hat. Gemeinsam mit Justizminister Wolfgang Brandstätter (ÖVP) möchte Drozda dazu die möglichen gesetzlichen Maßnahmen diskutieren. In Deutschland hat Justizminister Heiko Maas (SPD) im März drakonische Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro in den Raum gestellt. „Das scheint mir etwas sehr hoch zu sein“, sagte dazu Drozda im ORF-Radio. „Über konkrete Beträge möchte ich mich jetzt noch nicht auslassen.“